EMIR (European Market Infrastructure Regulation) ist eine wichtige europäische Verordnung zur Regulierung der Derivatemärkte. EMIR wurde 2012 als Folge der Finanzkrise von 2008 verabschiedet und zielt darauf ab, die Transparenz der Finanzmärkte zu erhöhen, systemische Risiken zu reduzieren und die Stabilität des europäischen Finanzsystems zu verbessern. Die Verordnung ist eine direkte Reaktion auf die Risiken, die während der Krise identifiziert wurden, insbesondere auf die Risiken im Zusammenhang mit OTC-Derivaten, die zur Ausbreitung der globalen Finanzkrise beigetragen hatten.
Das Hauptziel von EMIR ist es, den Handel mit Derivaten zu regulieren und die potenziellen Risiken, die damit verbunden sein können, zu reduzieren. Derivate sind komplexe Finanzinstrumente, deren Wert von der Entwicklung anderer zugrunde liegender Vermögenswerte (Aktien, Anleihen, Rohstoffe, Zinssätze usw.) abhängt. Vor EMIR wurde ein großer Teil dieser Transaktionen außerbörslich abgewickelt, d.h. direkt zwischen zwei Parteien, ohne einen organisierten Markt zu durchlaufen. Dies führte zu einer erheblichen Intransparenz und einem erhöhten Systemrisiko, da die Marktteilnehmer nicht immer einen klaren Überblick über die von ihren Kontrahenten eingegangenen Risiken hatten.
Die European Market Infrastructure Regulation führt drei Hauptpflichten für die Teilnehmer an Derivatemärkten ein:
- Die Verpflichtung zum zentralen Clearing: Eine der wichtigsten Maßnahmen der EMIR ist die Verpflichtung, dass bestimmte OTC-Derivattransaktionen über zentrale Gegenparteien (central clearing counterparties, CCP) abgewickelt werden müssen. Die CCPs fungieren als Vermittler bei den Transaktionen und garantieren die ordnungsgemäße Erfüllung der Verträge, selbst wenn eine der Parteien ausfällt. Dies reduziert das Gegenparteirisiko, d.h. das Risiko, dass eine der Parteien einer Transaktion nicht in der Lage ist, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Indem sie die Nutzung von CCPs für standardisierte Derivate verbindlich vorschreibt, erhöht EMIR die Transparenz und Stabilität des Marktes.
- Meldepflicht: EMIR schreibt auch vor, dass alle Derivatgeschäfte, ob sie nun über CCPs abgewickelt werden oder nicht, an ein Transaktionsregister gemeldet werden müssen (Trade Repository). Diese Register zentralisieren Informationen über Derivatetransaktionen und ermöglichen es Regulierungsbehörden wie derEuropäischen Wertpapieraufsichtsbehörde (ESMA), die Marktaktivitäten zu überwachen, Risiken zu erkennen und mögliche Schwachstellen des Finanzsystems zu identifizieren. Dies trägt zu einer größeren Transparenz bei, da die Regulierungsbehörden nun einen Überblick über die von den Finanzinstituten eingegangenen Engagements und Positionen haben.
- Die Verpflichtung zum Risikomanagement: Für Derivate, die nicht über eine CCP gecleart werden, stellt die EMIR strenge Anforderungen an das Risikomanagement. Insbesondere müssen die Gegenparteien Sicherheiten (sog. Margen) austauschen, um sich gegen das Ausfallrisiko ihrer Handelspartner zu schützen. Darüber hinaus müssen sie robuste Risikomanagementverfahren einführen, um die potenziellen Risiken zu begrenzen, die mit nicht geclearten OTC-Derivaten verbunden sind.
EMIR gilt für ein breites Spektrum von Finanzakteuren. Sie betrifft nicht nur große Finanzinstitute wie Banken und Versicherungsgesellschaften, sondern auch nichtfinanzielle Unternehmen, die Derivate zur Absicherung von Risiken wie Schwankungen der Rohstoffpreise oder der Zinssätze verwenden. Die Anforderungen unterscheiden sich jedoch, je nachdem, ob die Unternehmen als finanzielle Gegenpartei (FC) oder nichtfinanzielle Gegenpartei (NFC) eingestuft werden, je nach dem Volumen ihrer Derivatgeschäfte. NFCs, die bestimmte Schwellenwerte für das Handelsvolumen überschreiten, werden ähnliche Verpflichtungen auferlegt wie finanzielle Gegenparteien.
ESMA spielt als europäische Regulierungsbehörde eine Schlüsselrolle bei der Anwendung und Beaufsichtigung von EMIR. Sie ist für die Zulassung von CCPs und Transaktionsregistern auf europäischer Ebene zuständig und arbeitet eng mit den nationalen Regulierungsbehörden zusammen, um die korrekte Umsetzung der Verordnung zu gewährleisten.
Seit ihrer Verabschiedung wurde die EMIR mehrfach angepasst, insbesondere durch den EMIR Refit (verabschiedet 2019), eine Reform, die darauf abzielt, einige Bestimmungen der Verordnung zu vereinfachen und zu verbessern und gleichzeitig die regulatorischen Belastungen für bestimmte Gegenparteien, insbesondere kleine Unternehmen, zu reduzieren. Der EMIR Refit führte Änderungen ein, um die Clearingpflichten für kleine finanzielle Gegenparteien zu erleichtern und die Meldeanforderungen anzupassen, während die Robustheit des regulatorischen Rahmens für große Institutionen beibehalten wurde.
Die Auswirkungen der EMIR auf die europäischen Finanzmärkte waren erheblich. Durch die Erhöhung der Transparenz und die Begrenzung der Gegenparteirisiken hat EMIR dazu beigetragen, die Derivatemärkte sicherer und widerstandsfähiger gegen wirtschaftliche Schocks zu machen. Es wurden jedoch auch kritische Stimmen laut, insbesondere im Hinblick auf die Kosten der Einhaltung der neuen Anforderungen, vor allem für kleine Unternehmen und nichtfinanzielle Akteure. Die Verwaltung der Margen, das zentrale Clearing und die Berichtspflichten sind mit erheblichen administrativen und operativen Kosten verbunden.
